Skyline-mit-Brücke

Frankfurter Magistrat erklärt Mietentscheid für unzulässig

Eine Frankfurter Initiative wollte sich mit einem Bürgerbegehren für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt einsetzen. Vor mehr als einem Jahr hatten die Initiatoren rund 25.000 Unterschriften eingereicht. Das geplante Bürgerbegehren sollte unter anderem dafür sorgen, dass die städtische Wohnungsgesellschaft ABG die Mieten senkt und künftig nur noch geförderten Wohnungen für Haushalte mit geringem und mittleren Einkommen bauen darf.

Der Magistrat hält das angestrebte Bürgerbegehren für nicht zulässig. Als Begründung wurden sechs Punkte genannt: Die Formulierungen der Ziele seien nicht klar genug, die Kostenschätzung fehlerhaft und der Kostendeckungsvorschlag unrealistisch. Das Bürgerbegehren kollidiere mit kommunalem Recht und den Wirtschaftsgrundsätzen der ABG. Diese hätte keine Möglichkeit mehr, durch ihre Tätigkeit Gewinne zu erzielen, was dem Unternehmenszweck widerspräche.

Ende Januar hatten die Initiatoren beim Verwaltungsgericht Frankfurt Klage wegen Untätigkeit eingereicht, nachdem der Magistrat Mitte Januar seine Entscheidung über das Thema vertagt hatte. Man sei keineswegs untätig gewesen, betonte der Sprecher nach dem ablehnenden Votum des Magistrats, "es war ein aufwendiger und sorgfältiger Prüfungsprozess".

Quelle: DPA

Latest news.
Adobe Stock 200494366 web Immobilienpreise: Pokern oder zuschlagen?

Wer derzeit mit dem Kauf einer Immobilie liebäugelt, steht vor einer schwierigen Frage: Jetzt zuschlagen oder hoffen, dass Preise und auch die Bauzinsen weiter sinken? Fachleute haben dazu eine recht eindeutige Meinung. Viele Indikatoren sprechen dafür, dass sich der Immobilienmarkt derzeit in seiner Talsohle befindet.

>>> mehr lesen
Skyline mit Brücke 18 der 19 Wolkenkratzer Deutschlands stehen in Frankfurt – einige haben sogar eine eigene Postleitzahl

Sie sind Symbole von Wohlstand. Von architektonischen Meisterleistungen. Von Bauarbeitern, die in schwindelerregenden Höhen Etage für Etage zusammenschrauben. Dort, wo andere sich wegen Höhenangst den Blick in die Straßenschlucht nicht zutrauen. In Deutschland stehen 19 Gebäude mit einer Höhe von mindestens 150 Metern. Nur eines davon thront nicht in Frankfurt.

>>> mehr lesen
Alte Oper early In 2023 Preisrückgang bei Wohn- und Gewerbeimmobilien

Trendwende vom zweiten Halbjahr 2022 setzt sich in 2023 fort. Der Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich der Stadt Frankfurt am Main hat während der Pressekonferenz am Dienstag, 23. Januar, gemeinsam mit dem Dezernenten für Planen und Wohnen, Marcus Gwechenberger, die wichtigsten Entwicklungen auf dem Frankfurter Immobilienmarkt im Jahr 2023 vorgestellt.

>>> mehr lesen
2024 01 Karte 2024 geht es wieder aufwärts!

Nach eineinhalb Jahren mit hohen Zinsen und fallenden Kaufpreisen, kann sich der Immobilienmarkt verhalten auf eine Besserung der Lage freuen. Das verdeutlichen die aktuellen Angebotspreise von Bestandswohnungen aus dem immowelt Preiskompass. Die Bauzinsen sind zuletzt auf gut 3 Prozent gefallen. Auch die Preiskurve flacht sich immer weiter ab. Sollte sich der Trend am Zinsmarkt fortsetzen, dürfte der Tiefpunkt bald erreicht sein.

>>> mehr lesen
Alle News
Chip Auszeichnung immobilienscout24 wappen